Rechtsprechung
| BGH, 24.10.1975 - I ZR 34/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Werbung für Hotels in überregionalen Zeitungen - "3 Wochen reisen - 2 Wochen zahlen" - Ankündigung/Gewährung eines Preisnachlasses - Normalpreis - Preissenkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1976, 205
- GRUR 1976, 259
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.01.1967 - Ib ZR 64/65
Anforderungen an das Vorliegen des Merkmals des Ankündigens eines Preisnachlasses …
Auszug aus BGH, 24.10.1975 - I ZR 34/74
Von diesen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Grundsätzen aus (vgl. z.B. BGH GRUR 1961, 367, 369 - Schlepper; 1966, 382, 383 - Jubiläum; 1967, 433, 434 - Schrankwand), an denen festzuhalten ist, stellt das Berufungsgericht die Verkehrsauffassung für den Streitfall wie folgt fest: Das Publikum nehme an, für einen dreiwöchigen Aufenthalt in den Hotels der Beklagten gelte während der genannten Einführungszeit nur ein Preis als Normalpreis. - BGH, 03.03.1961 - I ZR 83/60
Auszug aus BGH, 24.10.1975 - I ZR 34/74
Von diesen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Grundsätzen aus (vgl. z.B. BGH GRUR 1961, 367, 369 - Schlepper; 1966, 382, 383 - Jubiläum; 1967, 433, 434 - Schrankwand), an denen festzuhalten ist, stellt das Berufungsgericht die Verkehrsauffassung für den Streitfall wie folgt fest: Das Publikum nehme an, für einen dreiwöchigen Aufenthalt in den Hotels der Beklagten gelte während der genannten Einführungszeit nur ein Preis als Normalpreis. - BGH, 16.02.1966 - Ib ZR 16/64
Auszug aus BGH, 24.10.1975 - I ZR 34/74
Von diesen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannten Grundsätzen aus (vgl. z.B. BGH GRUR 1961, 367, 369 - Schlepper; 1966, 382, 383 - Jubiläum; 1967, 433, 434 - Schrankwand), an denen festzuhalten ist, stellt das Berufungsgericht die Verkehrsauffassung für den Streitfall wie folgt fest: Das Publikum nehme an, für einen dreiwöchigen Aufenthalt in den Hotels der Beklagten gelte während der genannten Einführungszeit nur ein Preis als Normalpreis.
- BGH, 20.01.1994 - I ZR 250/91
Anzeigen-Einführungspreis - Normalpreis
Mit dieser Betrachtungsweise beschränkt das Berufungsgericht die Sicht des Verkehrs auf formale Kriterien und vernachlässigt dabei, daß für die Abgrenzung einer zulässigen Sonderangebotswerbung gegenüber der Ankündigung eines rabattrechtlich unzulässigen Sonderpreises im Sinne des § 1 Abs. 2 RabattG maßgeblich auf das von einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise geprägte Verständnis des Verkehrs abzustellen ist (BGH, Urt. v. 24.10.1975 - I ZR 34/74, GRUR 1976, 259, 260 - Drei Wochen reisen - zwei Wochen zahlen; BGHZ 115, 57, 59 [BGH 26.06.1991 - I ZR 279/89] - Goldene Kundenkarte).